Schubi nach 387 Tage aus der U-Haft entlassen

Kurzmitteilung

Schubi ist heute am 07.01.2016 nach 13 Monaten im Knast aus der U-Haft in der JVA Waldeck entlassen worden! Das Oberlandesgericht in Rostock hob den Haftbefehl am Donnerstag auf. Als Grund nennt das Gericht, dass der Prozess vom Landgericht verschleppt wurde. Ausführliche Informationen bei der BWRH.

Wir freuen uns, dass Schubi wieder bei uns ist!

Ein Jahr U-Haft – ein Jahr Wut!

Während die meisten rassistischen Brandstifter auf freiem Fuß sind, sitzt der Antifaschist und Fußballfreund Schubi seit einem Jahr in U-Haft. Ihm wird vorgeworfen, bei zwei Fußballspielen Polizeibeamte mit Steinen angegriffen zu haben. Nicht nur die Dauer seiner U-Haft macht uns Freunde und andere Genossen_innen wütend, auch die zahlreichen Eigentümlichkeiten im Laufe des Strafprozesses gegen ihn machen uns oft fassungslos. Wir wollen den Jahrestag seiner Verhaftung für einen Rückblick nutzen. Weiterlesen

Machten Polizeizeugen falsche Angaben zum Tathergang?

Mit einem Paukenschlag endete der heutige Verhandlungstag im Prozess gegen Schubi am Landgericht Rostock. Die Verteidigung stellte einen detaillierten Antrag auf Inaugenscheinnahme und Hinzuziehung von Videoaufzeichnungen. Die entsprechenden Aufnahmen sollen belegen, dass Zeugen bei ihren Aussagen nicht die Wahrheit gesagt hatten. Besonders brisant: bei diesen Zeugen handelt es sich um Polizeibeamte, unter anderem um den Nebenkläger im Verfahren, einen Polizisten der BFE MV.
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„Wir geben Ihrer Zukunft ein Zuhause – JVA“

Im Verfahren gegen Schubi wird Bildmaterial – ob bewegt oder statisch, digital oder analog – vom Gericht eine ganz besondere Bedeutung beigemessen. Jedenfalls solches Bildmaterial, welches der Anklage und dem Gericht dienen, um Schubi als vermeintlichen Täter zu belasten. Neben dem zusammengeschnittenen Videomaterial der geschädigten und diensthabenden Polizeieinheiten an den besagten Spieltagen des FC Hansa Rostock, spielte seit Juni diesen Jahres ein Foto eine ganz besondere Bedeutung. Weiterlesen

Fußballfan und Fluchthelfer – Wer ist Schubi?

Die heutige Befragungen zielten zum großen Teil darauf ab, den Angeklagten zu dämonisieren und als politischen Überzeugungstäter hinzustellen. Dazu wurde heute überraschend ein Komplex behandelt, der keinerlei Bezug zu den Fußballspielen des FC Hansa gegen den SG Dynamo oder RB Leipzig hatte. Es ging dabei um die Frage, ob Schubi sich an seinem Arbeitsplatz gegen eine erzwungene Mithilfe zu einer Abschiebung zur Wehr gesetzt haben soll. Zwei Zeugen sagten zu diesem Vorgang aus.

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„Sag ma, hat dich ´ne Micky Maus gebissen?!“

Am heutigen Prozesstag wurde die unterbrochene Hauptverhandlung mit der Befragung des Zeugen Thomas C. fortgeführt. Diese hatte in der vorvergangenen Sitzung, am 14.09. nicht zuletzt aufgrund der Angewohnheit des Zeugen, zu langatmigen Ausführungen anzusetzen, nicht mehr beendet werden können. Die bizarren Ausführungen des Informanten während seiner letzten Anhörungen ließen die Frage aufkommen, was an diesem Prozesstag alles so zur Sprache kommen würde.
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Wenn du glaubst, es geht nichts mehr, kommt von irgendwo der Staatsschutz her

Schubis Fall, von der Verhaftung im Dezember 2014 bis zu den derzeitigen Prozesstagen, zeichnet sich nach und nach durch eine erhöhte Anzahl von Skurilitäten und Unglaublichkeiten aus. Nicht nur, dass die Begründung der Untersuchungshaft seit dem 16.12.2014 über die Unterstellung einer „erheblichen Gefahr einer Wiederholung gleichgelagerter Taten“ auf Grund der Persönlichkeit von Schubi konstruiert wurde, diverse Verstöße gegen die Persönlichkeitsrechte von Schubi in der Untersuchungshaft begangen wurden und auch auch die Verhandlung selbst eine rechtsstaatliche Prozessordnung vermissen lässt, nun kommt auch noch der Staatsschutz mit ins Spiel. 
Am Donnerstag, dem 23.07.2015 wurde die Zelle von Schubi in der Untersuchungshaft untersucht. Dies geschah nicht etwa im Rahmen einer routinemäßigen Kontrolle, sondern auf Anordnung des Staatsschutzes der Kriminalpolizei Rostock. Anlass war die Suche nach einem Beleg für die Aussage eines ehemaligen Mitgefangenen von Schubi, der ihn mit seinen Angaben belastete. Der Strafhäftling Thomas C., schrieb Anfang Juni an das Justizministerium und Verfassungsschutz in MV mit dem Hinweis, er könne Angaben zu einem Gefangenen und der linken Szene in Rostock machen. Wie nicht anders zu erwarten, griff der VS dankend zu. Da der Geheimdienst jedoch formal keine Ermittlungsbefugnisse hat, wurde der Informant an den Staatsschutz weitergeleitet. 
Bei dem Gespräch zwischen Staatsschutz und Thomas C. wurde ein Protokoll erstellt, bei dem wohl ganz bewusst auf die Protokollierung der an den Informanten gestellten Fragen verzichtet wurde. So reihen sich diverse vage Aussagen zu Schubis angeblicher politischer Gesinnung und Einbindung in Organisationszusammenhänge lose aneinander. Schubi, der bisher in seinem Verfahren jegliche Aussage und Zusammenarbeit mit den Ermittlungsbehörden verweigert hat, hätte dem ehemaligen Mitgefangenen weitreichende Informationen über die linke Szene in Rostock gegeben. Im Gespräch sind fantastisch anmutende Beschreibungen von bundesweit agierenden „Zellen“ in Rostock protokolliert, die mehrere Dutzend Personen umfassen würden. Und als wäre das nicht schon genug, würden diese sich auch noch die „Roten Brigaden Rostock“ nennen. Für Szenekenner_innen wirken diese Aussagen eher der Fantasie eines Staatsschutzbeamten entsprungen, als dass dies realistische Einschätzungen sind
Am heutigen Verhandlungstag, am 14.09.2015 wurde der Informant und Strafhäftling in der JVA Bützow ein erstes Mal vor Gericht gehört. Der Mann im Jogginganzug, der wegen eines Verstoß gegen das BtmG in nicht geringen Mengen verurteilt ist, wiederholte in seiner verworrenen und widersprüchlichen Aussage größtenteils die Darstellungen, die er zuvor gegenüber dem Staatsschutz gemacht hatte. Einige Vorhaltungen aus dem protokollierten Gespräch wies er jedoch ebenso als falsch zurück. Wie diese Unstimmigkeiten zustande gekommen sind, ist bisher allerdings unklar. Unklar ist derzeit auch, was durch die Fragen des Staatsschutz an „Informationen“ eingebracht wurde und was Thomas C. wirklich geantwortet hat. Im Oktober wird der Informant ein weiteres Mal gehört und kann dann möglicherweise Antworten auf diese Fragen geben. 
Ob für die in der Aussage des Informanten gemachten Behauptungen Beweise bei der Dursuchung gefunden wurde, konnte heute nicht geklärt werden. Unabhängig davon ist auszunehmen, dass diese herbeigedachte Konstruktion ein neuer Ansatzpunkt für Repressionen in der linken Szene sein wird.